Nutzungsbedingungen - § 06. Inhalte und Äußerungen
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden,
die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen.

§ 1
Insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, Gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder Pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

� das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
� Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
� die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
� die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
� die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB)
� Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
� verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
� die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
� die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
� die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, (§ 184 StGB)
� sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren (§ 184 StGB)
� Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)

§ 2
Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

§ 3
Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat.
Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.

§ 4
Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Wir übernehmen keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten.

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